Pannen bei Abschiebung in Paderborn: Warum Issa al H. durch die Lappen ging
Heinz-Josef Zirme
Pannen bei Abschiebung in Paderborn: Warum Issa al H. durch die Lappen ging
Gescheiterte Abschiebung von Issa al H. aus Paderborn wirft Fragen zu Abläufen in der Dempsey-Kaserne auf
Ein gescheiterter Versuch, Issa al H. im Juni 2023 aus Paderborn abzuschieben, hat Zweifel an den Verfahren in der Dempsey-Kaserne aufkommen lassen. Beamte der Ausländerbehörde erschienen in seiner Unterkunft, verließen den Ort jedoch nach einer kurzen Suche ohne Ergebnis. Die Behörden stuften den Vorfall später als Routinefall ein – trotz des missglückten Ausgangs.
Am 5. Juni 2023 trafen Einsatzkräfte in der Dempsey-Kaserne in Paderborn ein, um Issa al H. für die Abschiebung festzunehmen. Ihre Fahrzeuge waren deutlich sichtbar vor dem Gebäude geparkt. Die Aktion dauerte etwa 30 Minuten, doch die Beamten konnten den Gesuchten nicht ausfindig machen.
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Zu diesem Zeitpunkt war es dem Personal nicht gestattet, die Zimmer anderer Bewohner zu durchsuchen. Nach dem gescheiterten Versuch kehrte Issa al H. in die Einrichtung zurück. Weitere Abschiebebemühungen blieben aus.
Die Kaserne verzeichnete im Vergleich zu anderen Einrichtungen eine geringere Erfolgsquote bei Abschiebungen. Nach dem Anschlag in Solingen wurden neue Regelungen eingeführt, die für jeden gescheiterten Versuch einen schriftlichen Bericht vorschreiben. Mitarbeiter äußerten später, solche Vorfälle seien in ihrer Arbeit „völlig normal“.
Die gescheiterte Abschiebung hatte keine weiteren Konsequenzen für Issa al H. Die Beamten hielten sich an die bestehenden Vorschriften, doch die Einschränkungen bei Zimmerdurchsuchungen könnten ihren Erfolg beeinträchtigt haben. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Herausforderungen bei der Vollstreckung von Abschiebebeschlüssen aus bestimmten Unterkünften.
