SPD und CDU in Solingen planen gemeinsam Arbeitsprogramme für Sozialleistungsempfänger
Mirjana Schacht
SPD und CDU in Solingen planen gemeinsam Arbeitsprogramme für Sozialleistungsempfänger
Die Solinger SPD hat einen Antrag eingebracht, um Arbeitsmöglichkeiten für Leistungsbeziehende zu schaffen. Der unter dem Titel 'Arbeitschancen für Empfänger von Sozialleistungen' vorgelegte Vorschlag wird in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses beraten. Interessanterweise stammt die Idee ursprünglich aus dem Wahlprogramm der örtlichen CDU vom vergangenen Jahr.
Der CDU-Stadtrat Rafael Sarlak begrüßt die Initiative der SPD und bezeichnet sie als 'Schritt in die richtige Richtung'. Er ist überzeugt, dass die meisten Menschen arbeiten wollen, und sieht Beschäftigung als zentralen Schlüssel für Integration und gesellschaftliche Teilhabe. Laut Sarlak war Deutschland in diesem Bereich zu lange zu passiv – nun habe Solingen die Chance, frühere Versäumnisse auszugleichen.
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Sarlak vermutet, dass der Kurswechsel der SPD auf wachsende Sorgen unter Steuerzahlern und Sozialversicherungspflichtigen zurückzuführen sein könnte. Er zeigt sich zwar kooperationsbereit, betont aber, dass sich die endgültige Haltung der SPD erst in den anstehenden Debatten klären werde. Dennoch äußert er sich zuversichtlich, dass die Stadt zu einer gemeinsamen Lösung finden werde.
Bundesweite Daten dazu, wie viele deutsche Kommunen in den letzten Jahren ähnliche Modelle eingeführt haben, gibt es nicht. Zwar existieren in einigen Regionen lokale Projekte wie Mobilitätstickets oder Kinderbetreuungszuschüsse, konkrete Beschäftigungsmaßnahmen bleiben jedoch selten.
Der Antrag geht nun zur Prüfung in den Sozialausschuss. Bei einer Zustimmung könnten daraus neue Arbeitsprogramme für Leistungsbeziehende in Solingen entstehen. Das Ergebnis hängt davon ab, ob SPD und CDU in den kommenden Verhandlungen zu einer Einigung gelangen.
