Solingen setzt Mindestpreise für Uber durch – Taxifahrer jubeln, Uber droht mit Klagen
Heinz-Josef Zirme
Solingen setzt Mindestpreise für Uber durch – Taxifahrer jubeln, Uber droht mit Klagen
Solingen führt Mindestpreise für Fahrdienstvermittler wie Uber ein
Die Stadt Solingen hat neue Vorschriften erlassen, die Mindesttarife für Fahrdienstvermittler wie Uber festlegen. Die Maßnahme folgt auf monatelange Proteste ortsansässiger Taxifahrer, die sich über unfaire Konkurrenz beschwerten. Uber bezeichnete die Entscheidung nun als rechtswidrig und deutete mögliche juristische Schritte an.
Uber startete im März 2023 in Solingen und zog schnell Kritik von Taxiunternehmen auf sich. Durch das dynamische Preismodell des Unternehmens konnte es günstigere Fahrten anbieten als traditionelle Taxis, was im Sommer zu Protesten führte. Die Taxifahrer erhielten Rückhalt von lokalen Behörden, die strengere Regulierungen forderten.
Nach den neuen Regeln müssen alle Fahrten, die in Solingen beginnen oder enden, mindestens 91 Prozent des örtlichen Taxitarifs kosten. Bisher gab es für Mietwagenfahrten keine festgelegte Preisuntergrenze, was Uber ermöglichte, die Konkurrenz zu unterbieten. Die Stadt begründet die Änderung mit der Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen im Personentransport.
Eine ähnliche Mindestpreisregelung war bereits in Leipzig eingeführt, später aber wieder abgeschafft worden. Nun beobachten andere deutsche Städte den Vorstoß Solingens und könnten nachziehen. Uber besteht darauf, dass der Eingriff rechtswidrig sei, und kündigte an, dass lokale Partner rechtliche Schritte prüften.
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Die Vorschriften gelten für alle Fahrdienstvermittler, unabhängig von ihrem Firmensitz. Ubers Preismodell in Solingen muss sich nun stärker an den Taxitarifen orientieren. Das Ergebnis möglicher Klagen könnte beeinflussen, ob andere Städte ähnliche Regeln einführen.
