14 December 2025, 22:25

Solingen hebt Mindestpreise für Mietwagen auf – Grüne fordern Reformen

Eine Straße mit Fahrzeugen und Text in einer Präsentationsfolie.

Solingen hebt Mindestpreise für Mietwagen auf – Grüne fordern Reformen

Mindestpreisregelung für Mietwagen aufgehoben – Grüne fordern breite politische Debatte

Solingen – In der Klingenstadt hat Bürgermeister Daniel Flemm (CDU) die erst Mitte November eingeführte allgemeine Mindestpreisregelung für den Mietwagenverkehr aufgehoben. Die Maßnahme hatte zu höheren Preisen bei Fahrten über Anbieter wie Uber geführt und war von den Grünen scharf kritisiert worden. Die Stadtratsfraktion begrüßt die Entscheidung, bedauert jedoch, dass die Regelung überhaupt erlassen wurde.

Veröffentlichungsdatum: 4. Dezember 2025, 23:36 Uhr MEZ

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Stichworte: Politik und Gesetzgebung, Innenpolitik, Allgemeine Nachrichten

Solingens Bürgermeister hat eine Verordnung abgeschafft, die Mindestpreise für Fahrten über Vermittlungsdienste wie Uber festlegte. Die im Dezember 2025 getroffene Entscheidung folgt auf wochenlange Kritik an den gestiegenen Kosten für Fahrgäste. Unterdessen hat die Grüne Partei neue Vorschläge vorgelegt, um die Taxipreise zu reformieren und den Nachtverkehr in der Stadt zu verbessern.

Die Mindestpreisregelung war zwar erst Mitte November eingeführt worden, stieß jedoch auf sofortigen Widerstand. Kritiker argumentierten, sie treibe die Preise in die Höhe, ohne die grundlegenden Probleme im Verkehrssektor zu lösen. Nach ihrer Aufhebung begrüßten die Grünen den Schritt als Fortschritt hin zu faireren Preisen – insbesondere in der hektischen Weihnachtszeit.

Mit dem Wegfall der Mindestpreise sind die Fahrtkosten bei Vermittlungsdiensten in Solingen gesunken. Die Pläne der Grünen könnten weitere Änderungen bringen, von gedeckelten Taxitarifen bis hin zu einem ausgebauten Nachtbusnetz. Vorerst profitieren die Fahrgäste von niedrigeren Preisen, während die Stadt über langfristige Reformen im Verkehrsbereich diskutiert.