Moers Bürgerrat formuliert Empfehlungen für mehr Beteiligung
Moers: Bürgerrat erarbeitet Empfehlungen für mehr Bürgerbeteiligung
Wie lässt sich die Bürgerbeteiligung in der Stadt verbessern? Mit dieser Frage haben sich 48 Moerser Bürgerinnen und Bürger im Bürgerrat der Stadt Moers intensiv auseinandergesetzt.
Ein Gremium aus 48 Moerser Bürgerinnen und Bürgern hat sich zusammengeschlossen, um die Zukunft der Bürgerbeteiligung in ihrer Stadt mitzugestalten. Die neu gebildete Bürgerversammlung diskutierte wochenlang über Wege, die öffentliche Mitwirkung zu stärken. Ihr Abschlussbericht wird nun dem Moerser Stadtrat zur Prüfung vorgelegt.
Die Versammlung wurde mit Unterstützung des nexus Instituts und des Instituts für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal organisiert. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer untersuchten, wie die Stadt ihre Einwohnerinnen und Einwohner besser in Entscheidungsprozesse einbinden kann. Nach sorgfältiger Beratung legten sie vier klare Empfehlungen vor.
Erstens forderte die Gruppe verbindliche Beteiligungsrichtlinien sowie die Einrichtung eines eigenen Amts für Bürgerbeteiligung. Diese Behörde sollte künftige Beteiligungsprozesse koordinieren und begleiten. Zweitens regten die Teilnehmer an, in der Stadt eine Kultur zu fördern, in der aktive Bürgerbeteiligung zur Selbstverständlichkeit wird – und nicht die Ausnahme bleibt.
Ein weiterer zentraler Vorschlag war die Einführung eines partizipativen Haushalts. Dieses Verfahren würde den Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, direkt mitzubestimmen, wie ein Teil des städtischen Budgets verwendet wird. Schließlich empfahl die Versammlung, die Kommunikation über Beteiligungsmöglichkeiten zu verbessern. Dazu schlagen sie den Aufbau eines Online-Beteiligungsportals vor, um den Einstieg in die Mitgestaltung zu erleichtern.
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Bürgermeisterin Christin Zupancic hat bereits auf den Bericht reagiert. Sie bestätigte, dass der Stadtrat die Ergebnisse des Bürgerrats sorgfältig prüfen werde, bevor über das weitere Vorgehen entschieden wird.
Die Empfehlungen liegen nun beim Moerser Stadtrat. Sollten sie umgesetzt werden, könnten sie die Art und Weise verändern, wie die Stadt mit ihren Bürgerinnen und Bürgern interagiert. Die Arbeit der Versammlung stellt den ersten formalen Versuch in Moers dar, die strukturierte öffentliche Beteiligung auszubauen.
