KiBiz-Reform in NRW: Wüst sucht Kompromiss trotz harter Kritik an Kita-Plänen
Heinz-Josef Zirme
Wüst zeigt Bereitschaft für Kindergarten-Kompromiss nach scharfer Kritik - KiBiz-Reform in NRW: Wüst sucht Kompromiss trotz harter Kritik an Kita-Plänen
Nordrhein-Westfalens Kinderbildungsgesetz (KiBiz) steht auf dem Prüfstand: Ministerpräsident Hendrik Wüst signalisiert Kompromissbereitschaft
Die Reform des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) sieht sich mit wachsender Kritik konfrontiert, während Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) Gesprächsbereitschaft zeigt. Die geplanten Änderungen zielen zwar auf eine Verbesserung der frühkindlichen Bildung ab, stoßen bei Wohlfahrtsverbänden jedoch auf Vorbehalte – insbesondere wegen möglicher Qualitätsverluste und unzureichender Finanzierung.
Wüst räumte ein, dass das Betreuungssystem in NRW trotz jahrzehntelanger Kapazitätsausbauten weiterhin instabil sei. Selbst mit zusätzlichen Mitteln für den Bereich könnten nicht alle Forderungen erfüllt werden, so der Ministerpräsident.
Kernziele der Reform sind mehr Planbarkeit, bessere Arbeitsbedingungen für Fachkräfte und größere finanzielle Spielräume für Träger. Ein zentrales Element ist die Einführung eines "Kernzeitenmodells", das dem Fachkräftemangel in Kitas entgegenwirken soll. Bevor der Gesetzentwurf dem Landtag vorgelegt wird, will Wüst jedoch noch einmal mit Beteiligten in den Austausch gehen und Rückmeldungen prüfen. Der Paritätische Wohlfahrtsverband warnte bereits, dass sich die frühkindliche Bildung verschlechtern könnte, sollte die aktuelle Fassung des Gesetzes nicht nachgebessert werden.
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Das Gesetzgebungsverfahren steht noch am Anfang; die Verabschiedung der Reform wird zwar in dieser Legislaturperiode erwartet, doch treten mögliche Änderungen frühestens zum Kita-Jahr 2027/28 in Kraft.
Die KiBiz-Reform bleibt damit ein Arbeitspapier – Wüst betont die Notwendigkeit des Dialogs, bevor der Entwurf finalisiert wird. Sollte das Gesetz beschlossen werden, würde es die frühkindliche Bildung in NRW grundlegend verändern. Doch ob die Neuerungen greifen, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen.
