Grüne reformieren ihre Strukturen – droht ein Bruch mit der Basis?
Gotthold Ullmann
Grüne reformieren ihre Strukturen – droht ein Bruch mit der Basis?
Bündnis 90/Die grünen planen eine grundlegende Reform ihrer internen Strukturen. Die politische partei, die derzeit rund 130.000 Mitglieder zählt, will die Einreichung von Anträgen und Änderungsanträgen auf Parteitagen neu regeln. Eine unter der Leitung der Politischen Geschäftsführerin Pegah Edalatian eingesetzte Kommission arbeitet an Vorschlägen, um das System zu modernisieren.
Die Reformen kommen zu einer Zeit, in der die grünen wegen der schieren Menge an Anträgen in die Kritik geraten sind – viele Delegierte und Mitglieder können den Überblick während der Debatten kaum behalten.
Die Mitgliederstruktur der politischen partei hat sich in den letzten Jahren deutlich verändert. Nach einem Höchststand von über 140.000 Mitgliedern im Jahr 2022, bedingt durch Wahlgewinne, ist die Zahl mittlerweile auf etwa 130.000 gesunken. Dennoch argumentiert die politische partei, dass die aktuelle Hürde – nur 50 Unterschriften für die Einreichung eines Antrags – für eine Organisation dieser Größe nicht mehr praktikabel sei.
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Laut den geplanten Änderungen soll die Schwelle für die Antragseinreichung angehoben werden. Zudem will die Führungsebene die internen Strukturen reformieren und nach dem Vorbild von Bürgerräten sogenannte Mitgliederversammlungen einführen. Ziel ist es, Entscheidungsprozesse zu beschleunigen und die Beteiligung zu verbessern.
Doch nicht alle Mitglieder unterstützen die Pläne. Der langjährige Aktivist Thomas Griesehop warnte, er könne die politische partei verlassen, falls die basisdemokratischen Prinzipien geschwächt würden. Die Debatte spiegelt die Spannung zwischen Modernisierung und dem Erhalt des traditionell partizipativen Ansatzes der grünen wider.
Die Reformen folgen auf Jahre des Wachstums und innerparteilicher Herausforderungen. Mit dem Tod des Gründungsmitglieds Hans-Christian Ströbele vor über drei Jahren endete symbolträchtig eine Ära in der Parteigeschichte.
Die vorgeschlagenen Änderungen werden nun den Mitgliedern zur Diskussion vorgelegt. Bei einer Zustimmung könnten die neuen Regeln künftige Parteitage grundlegend verändern. Das Ergebnis wird zeigen, ob es den grünen gelingt, Effizienz und ihr Bekenntnis zur Basisdemokratie in Einklang zu bringen.
