FDP-Chef Höne zerlegt Kanzler Merz zum Koalitionsjubiläum: "Außerordentlich schwach"
Gerlinde Heinrich
FDP-Chef Höne zerlegt Kanzler Merz zum Koalitionsjubiläum: "Außerordentlich schwach"
Henning Höne, Landesvorsitzender der FDP Nordrhein-Westfalen, hat Bundeskanzler Friedrich Merz zum ersten Jahrestag der schwarz-roten Koalition scharf kritisiert. Merz’ Amtsantritt bezeichnete er als „außerordentlich schwach“ und forderte vom Regierungschef mehr Selbstreflexion.
Anlässlich des Koalitionsjubiläums warf Höne dem Kanzler vor, marktwirtschaftliche Prinzipien zugunsten sozialdemokratischer Politik aufgegeben zu haben. Dieser Kurswechsel stehe im Widerspruch zu Merz’ Wahlversprechen und untergrabe das Vertrauen der Bevölkerung, so Höne.
Als „größtes Problemfeld“ der Gegenwart benannte er die wirtschaftliche Lage des Landes. Verzögerungen und die Vernachlässigung von Reformvorhaben hätten die Situation verschärft – nun sei dringendes Handeln gefragt, mahnte er.
Zudem verwies Höne darauf, dass die aktuelle schwarz-rote Koalition in der Günstitgkeit noch hinter der Vorgängerregierung aus Ampelparteien am Ende deren Amtszeit liege. Seine Äußerungen fielen mit der Bekanntgabe seiner Kandidatur für den FDP-Bundesvorsitz zusammen; der Parteitag ist für Ende Mai angesetzt.
Hönes Kritik spiegelt die wachsende Unzufriedenheit in der FDP mit dem Kurs der Koalition wider. Sein Führungsanspruch und die Forderungen nach Reformen deuten auf mögliche Neuausrichtungen der Partei hin. Der Parteitag Ende Mai wird zeigen, ob seine Position breitere Unterstützung findet.
