Die Linke feiert Rekord in NRW-Kommunalpolitik – doch die Strategie bleibt umstritten
Heinz-Josef Zirme
Die Linke feiert Rekord in NRW-Kommunalpolitik – doch die Strategie bleibt umstritten
Die Linke erzielt historisch bestes Ergebnis in der Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalens
Nach den Wahlen 2020 hat Die Linke ihre stärkste Position in der Kommunalpolitik Nordrhein-Westfalens erreicht. Mit 725 Mandaten verfügt die Partei nun über Einfluss in Städten wie Bielefeld und Bonn, wo sie bereits an der Ratsherrschaft beteiligt war. Am vergangenen Wochenende trafen sich über 100 Mitglieder beim „Kommunalpolitischen Forum“, um ihre Strategie für die kommende Legislaturperiode bis 2030 zu besprechen.
Die Veranstaltung in Nordrhein-Westfalen brachte langjährige Aktivist:innen und neue Mitglieder zusammen. Wolfgang Freye, ein Veteran der Partei, der 1999 erstmals in den Stadtrat von Essen gewählt wurde, begrüßte die hohe Beteiligung mit spürbarer Begeisterung. Die Diskussionen drehten sich um praktische Herausforderungen – etwa den Einzug in kommunale Parlamente und die Frage, wie man auch als Einzelvertreter:innen ohne eigene Fraktion Einfluss nehmen kann.
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Ein zentraler Streitpunkt war die Koalitionsstrategie. Wiebke Köllner aus Bochum äußerte Zweifel an einer festen Mehrheit mit SPD und Grünen. Stattdessen plädierte sie für eine Zusammenarbeit bei Einzelthemen, statt sich auf ein stabiles Bündnis festzulegen. Doch in mehreren Städten könnte Die Linke nun als Zünglein an der Waage fungieren – sowohl SPD als auch Grüne haben bereits Gespräche über mögliche Koalitionen angeboten.
Auf dem Forum wurden auch konkrete Beispiele linker Politik diskutiert. Witich Roßmann, Chef des DGB in Köln, nahm den Haushalt der Düsseldorfer Oper als Fallbeispiel für „echte Klassenpolitik“ unter die Lupe. Gleichzeitig erlitt die Partei in derselben Stadt einen Rückschlag: Der Rat lehnte mit großer Mehrheit ihren Antrag ab, eine anstehende Rüstungsmesse zu blockieren.
Das Rekordresultat von 2020 verleiht Der Linken eine stärkere Stimme in der Kommunalpolitik der Region. Während einige Mitglieder flexible Kooperationen bevorzugen, sehen andere die Chance, in den kommenden Jahren Haushalte und Politiken mitzugestalten. Wie die Partei ihre erweiterte Rolle in den Räten bis 2030 nutzt, wird sich in den nächsten Schritten zeigen.
