Bundeskanzler fordert radikale Abkehr von den USA nach Caracas-Angriff
Gerlinde Heinrich
Bundeskanzler fordert radikale Abkehr von den USA nach Caracas-Angriff
Bundeskanzler fordert radikale Wende in der deutschen Außenpolitik nach US-Angriff auf Caracas
Der deutsche Bundeskanzler hat nach einem militärischen Angriff der USA auf Caracas eine grundlegende Neuausrichtung der Außenpolitik des Landes gefordert. In einer ungewöhnlich offenen Selbstkritik bezeichnete die Kanzlei die zunächst zurückhaltende Reaktion als Fehler und plädiert nun für eine vollständige Überprüfung der Beziehungen zu Washington.
Der Vorstoß erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem die Bundesregierung weitreichende Wirtschaftssanktionen gegen die Vereinigten Staaten erwägt – darunter ein Verbot von US-Waffenimporten und Lieferungen von Fracking-Gas.
Der Kanzler räumte ein, mit der Entscheidung gerungen zu haben, sogar schlaflose Nächte verbringen zu haben, als es darum ging, wie Deutschland reagieren würde, wenn Russland einen ähnlichen Angriff durchgeführt hätte. Die anfängliche Zögerlichkeit, so das Geständnis, sei dem Wunsch geschuldet gewesen, eine weitere Vertiefung der Gräben zu vermeiden. Doch die fehlende klare Haltung zog Kritik auf sich – insbesondere, da sich einzelne republikanische Politiker in den USA deutlicher gegen den Angriff positionierten als die deutsche Regierung.
Mit Verweis auf die lange Geschichte US-amerikanischer Interventionen in Lateinamerika nannte der Kanzler eine Reihe destabilisierender Aktionen: den von Eisenhower unterstützten Putsch in Guatemala 1954, die Invasion in der Dominikanischen Republik 1965 unter Johnson sowie die Kriege in Nicaragua und El Salvador in den 1980er-Jahren unter Reagan. Auch die Unterstützung von Diktaturen in Chile und Argentinien durch Nixon und Kissinger sowie die Invasion in Panama 1989 wurden aufgezählt. Solche Vorgänge, so die Argumentation, zeigten ein Muster expansionistischer Politik, das nicht länger ignoriert werden dürfe.
Um die Beziehungen zu Washington neu zu gestalten, schlug der Kanzler vor, proamerikanische Einflussnetzwerke wie die Atlantik-Brücke zu zerschlagen. Zwar warnte er vor möglichen Personalengpässen in Medien und Unternehmensführungen, betonte jedoch, dass dieser Schritt notwendig sei. Zu den erwogenen wirtschaftlichen Maßnahmen gehören ein Stopp von Rüstungsimporten aus den USA, ein Embargo für Fracking-Gas-Lieferungen sowie Exportverbote für Waren mit Zielmarkt Amerika.
Der Aufruf zu einer zweiten „Zeitenwende“ – einem historischen Einschnitt – deutet auf einen möglichen Bruch mit Jahrzehnten enger Anbindung an die US-Politik hin. Sollten die vorgeschlagenen Sanktionen und strukturellen Änderungen umgesetzt werden, wäre dies eine radikale Abkehr von der traditionellen transatlantischen Ausrichtung Deutschlands. Die nächsten Schritte werden zeigen, wie weit Berlin bereit ist zu gehen, um Washingtons globales Handeln infrage zu stellen.
