Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot mit 100.000 Unterschriften
Gotthold Ullmann
Bergisch Gladbach startet Kampagne für AfD-Verbot mit 100.000 Unterschriften
Lokale Demokratieinitiative fordert Verbot der AfD
Der Verein Bergisch Gladbach für Demokratie und Vielfalt (DeVi) unterstützt eine bundesweite Kampagne, die sich für ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) einsetzt. Ziel ist es, durch das Sammeln von 100.000 Unterschriften bis Juni rechtliche Schritte gegen die Partei voranzutreiben.
Die unter dem Motto "Menschenwürde verteidigen. AfD jetzt verbieten" laufende Aktion wird bereits von rund 90 zivilgesellschaftlichen Gruppen getragen – darunter 62, die bundesweit und nicht nur in Nordrhein-Westfalen aktiv sind. DeVi, das sich seit Langem für Demokratie, Menschenwürde und ein respektvolles Miteinander einsetzt, wird die Unterschriften in der Bergisch Gladbacher Innenstadt sammeln.
Ab dem 7. Februar können Bürgerinnen und Bürger die Petition am Informationsstand von DeVi in der Fußgängerzone unterzeichnen. Der Stand ist täglich von 10:00 bis 13:00 Uhr geöffnet. Judith Winterscheid, Vorsitzende von DeVi, begründet das Anliegen damit, dass die Positionen und das Verhalten der AfD im Widerspruch zu den Grundwerten des Grundgesetzes stünden.
Die Initiative strebt ein förmliches Verbotsverfahren nach rechtsstaatlichen Maßstäben an. Dies solle Rechtssicherheit schaffen und das Vertrauen in die verfassungsmäßige Ordnung stärken. Die gesammelten Unterschriften werden anschließend an den Landtag und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen übermittelt.
Bis Juni sollen 100.000 Unterschriften zusammenkommen. Bei Erfolg wird die Petition die Behörden auffordern, ein Verbot der AfD zu prüfen. DeVi und die beteiligten Partner halten den Schritt für notwendig, um demokratische Prinzipien und verfassungsmäßige Rechte zu wahren.
