AfD wird zweitstärkste Kraft in Duisburg – wie reagieren progressive Parteien?
Heinz-Josef Zirme
Die Stadtlandschaft und der Osten: Im Angstbereich der deutschen Politik - AfD wird zweitstärkste Kraft in Duisburg – wie reagieren progressive Parteien?
Die rechtspopulistische AfD ist zur zweitstärksten Fraktion im Duisburger Stadtrat geworden. Der Aufstieg der Partei spiegelt tief verwurzelte Ängste vor Migration, wirtschaftlichem Niedergang und sozialer Ausgrenzung wider. Analysten diskutieren nun, wie progressive Kräfte auf diese wachsenden "Angsträume" in der deutschen Politik reagieren sollten.
Seit fast einem Jahrzehnt schürt die AfD gezielt Ängste vor Zuwanderung und wirtschaftlicher Unsicherheit. Bereits 2015 behauptete Björn Höcke, der thüringische Parteichef der AfD, dass sich "die Angsträume ausweiten, besonders für blonde Frauen". Der jüngste Erfolg der Partei in Duisburg – einer Stadt, die mit Deindustrialisierung und vererbter Armut kämpft – zeigt, wie sehr sich diese Ängste in der Bevölkerung festgesetzt haben.
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Friedrich Merz, Vorsitzender der unionsnahen CDU, forderte kürzlich, progressive Gruppen müssten sich diesen "Angsträumen" direkt stellen. Seine Äußerungen folgten auf die Initiative von Felix Banaszak, dem Co-Vorsitzenden der Grünen, der mit einer "Ost-Offensive" verlorene Wählerstimmen in den sogenannten "wilden Osten" Deutschlands zurückgewinnen will. Banaszak kritisierte dabei Merz' Verwendung des Begriffs Stadtbild, da dieser komplexe soziale Probleme zu stark vereinfache.
Der Kolumnist Martin Debes schrieb in der Zeitschrift Stern ausführlich über den "ganz nahen Osten" – ein Begriff, der die ostdeutschen Regionen beschreibt, in denen sich seit langem politisches Misstrauen und Entfremdung breitmachen. Dass die AfD diese Narrative jahrelang unangefochten dominieren konnte, hat progressive Parteien in die Defensive gedrängt und ihren Kontakt zu den Wählern erschwert.
Das starke Abschneiden der AfD in Duisburg markiert einen tiefgreifenden Wandel in der deutschen Politik. Progressive Bewegungen stehen nun vor der Herausforderung, wirtschaftliche und soziale Ängste ernst zu nehmen, ohne die Menschen, die sie äußern, pauschal abzuwerten oder zu dämonisieren. Wie sie darauf reagieren, könnte die politische Landschaft der kommenden Jahre prägen.
